Ausschreibung: Deutschland Verkehrsüberwachungseinrichtung Abschluss eines Mietvertrages zur Neuanmietung von einem System zur semistationären Geschwindigkeitsüberwachung (Enforcement-Trailer) - DEU-Essen Verkehrsüberwachungseinrichtung Geschwindigkeitskontrollkameras Ausrüstung für Kontrolle, Sicherheit, Signalisierung und Beleuchtung Dokument Nr...: 533664-2026 (ID: 2026080300492153528) Veröffentlicht: 03.08.2026 * DEU-Essen: Deutschland Verkehrsüberwachungseinrichtung Abschluss eines Mietvertrages zur Neuanmietung von einem System zur semistationären Geschwindigkeitsüberwachung (Enforcement-Trailer) 2026/S 147/2026 533664 Deutschland Verkehrsüberwachungseinrichtung Abschluss eines Mietvertrages zur Neuanmietung von einem System zur semistationären Geschwindigkeitsüberwachung (Enforcement-Trailer) OJ S 147/2026 03/08/2026 Auftrags- oder Konzessionsbekanntmachung Standardregelung Lieferleistungen 1. Beschaffer 1.1. Beschaffer Offizielle Bezeichnung: Stadt Essen, Zentrales Vergabemanagement E-Mail: 11.Vergabe@essen.de Rechtsform des Erwerbers: Lokale Gebietskörperschaft Tätigkeit des öffentlichen Auftraggebers: Allgemeine öffentliche Verwaltung 2. Verfahren 2.1. Verfahren Titel: Abschluss eines Mietvertrages zur Neuanmietung von einem System zur semistationären Geschwindigkeitsüberwachung (Enforcement-Trailer) Beschreibung: Die Auftraggeberin Stadt Essen schreibt den Abschluss eines Mietvertrages zur Neuanmietung von einem System zur semistationären Geschwindigkeitsüberwachung (Enforcement-Trailer) aus. Detaillierte Ausführungen zur der zu erbringenden Leistung sind der Leistungsbeschreibung zu entnehmen. Kennung des Verfahrens: c783ec1d-a5e6-4999-99d4-9ad9861e743c Interne Kennung: V-2026-0118 Verfahrensart: Offenes Verfahren Das Verfahren wird beschleunigt: nein 2.1.1. Zweck Art des Auftrags: Lieferleistungen Haupteinstufung (cpv): 34970000 Verkehrsüberwachungseinrichtung Zusätzliche Einstufung (cpv): 34971000 Geschwindigkeitskontrollkameras, 34990000 Ausrüstung für Kontrolle, Sicherheit, Signalisierung und Beleuchtung 2.1.2. Erfüllungsort Stadt: Essen Land, Gliederung (NUTS): Essen, Kreisfreie Stadt (DEA13) Land: Deutschland 2.1.4. Allgemeine Informationen Zusätzliche Informationen: #Bekanntmachungs-ID: CXS0Y68YT18EPDAA# Die gesamte Kommunikation erfolgt über den Vergabemarktplatz. Es wird eine freiwillige und kostenlose Registrierung auf dem Vergabemarktplatz NRW empfohlen. Die Registrierung bietet den Vorteil, dass Sie automatisch über Änderungen an den Vergabeunterlagen oder über Antworten (z.B. Bieterfragen) zum Verfahren informiert werden. Zur Kommunikation mit der Vergabestelle und zur elektronischen Einreichung des Angebots ist eine Registrierung zwingend erforderlich. Rechtsgrundlage: Richtlinie 2014/24/EU vgv - 2.1.6. Ausschlussgründe Quellen der Ausschlussgründe: Bekanntmachung Verstoß gegen die in den rein innerstaatlichen Ausschlussgründen verankerten Verpflichtungen: Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung: Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB Terroristische Straftaten oder Straftaten im Zusammenhang mit terroristischen Aktivitäten: Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB Geldwäsche oder Terrorismusfinanzierung: Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB Betrug: Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB Korruption: Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB Kinderarbeit und andere Formen des Menschenhandels: Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB Verstoß gegen die Verpflichtung zur Entrichtung von Steuern: Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB Verstoß gegen die Verpflichtung zur Entrichtung von Sozialversicherungsbeiträgen: Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB Verstoß gegen umweltrechtliche Verpflichtungen: Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB Verstoß gegen sozialrechtliche Verpflichtungen: Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB Verstoß gegen arbeitsrechtliche Verpflichtungen: Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB Zahlungsunfähigkeit: Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB Verwaltung der Vermögenswerte durch einen Insolvenzverwalter: Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB Einstellung der gewerblichen Tätigkeit: Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB Der Zahlungsunfähigkeit vergleichbare Lage gemäß nationaler Rechtsvorschriften: Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB Schwerwiegendes berufliches Fehlverhalten: Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB Vereinbarungen mit anderen Wirtschaftsteilnehmern zur Verzerrung des Wettbewerbs: Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB Interessenkonflikt aufgrund seiner Teilnahme an dem Vergabeverfahren: Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB Direkte oder indirekte Beteiligung an der Vorbereitung des Vergabeverfahrens: Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB Vorzeitige Beendigung, Schadensersatz oder andere vergleichbare Sanktionen: Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB Täuschung, Zurückhaltung von Informationen, Unfähigkeit zur Vorlage erforderlicher Unterlagen oder Erlangung vertraulicher Informationen zu dem Verfahren: Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB 5. Los 5.1. Los: LOT-0001 Titel: Abschluss eines Mietvertrages zur Neuanmietung von einem System zur semistationären Geschwindigkeitsüberwachung (Enforcement-Trailer) Beschreibung: Es soll ein neuer Mietvertrag zur Anmietung eines Enforcenemt-Trailers zur semistationären Geschwindigkeitsüberwachung geschlossen werden. Interne Kennung: V-2026-0118 5.1.1. Zweck Art des Auftrags: Lieferleistungen Haupteinstufung (cpv): 34970000 Verkehrsüberwachungseinrichtung Zusätzliche Einstufung (cpv): 34971000 Geschwindigkeitskontrollkameras, 34990000 Ausrüstung für Kontrolle, Sicherheit, Signalisierung und Beleuchtung 5.1.2. Erfüllungsort Stadt: Essen Land, Gliederung (NUTS): Essen, Kreisfreie Stadt (DEA13) Land: Deutschland 5.1.3. Geschätzte Dauer Datum des Beginns: 01/02/2027 Enddatum der Laufzeit: 31/01/2030 5.1.4. Verlängerung Maximale Verlängerungen: 1 Weitere Informationen zur Verlängerung: Es wird ein Mietvertrag für die Dauer von 2 Jahren vom 01.02.2027 - 31.01.2029 geschlossen. Mit einer einmaligen Verlängerungsoption um ein weiteres Jahr geht die Gesamtmietdauer vom 01.02.2027 - 31.01.2030. 5.1.6. Allgemeine Informationen Vorbehaltene Teilnahme: Teilnahme ist nicht vorbehalten. Die Namen und beruflichen Qualifikationen des zur Auftragsausführung eingesetzten Personals sind anzugeben: Nicht erforderlich Auftragsvergabeprojekt nicht aus EU-Mitteln finanziert Die Beschaffung fällt unter das Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen: ja Diese Auftragsvergabe ist auch für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) geeignet: ja Zusätzliche Informationen: #Besonders auch geeignet für:selbst#, #Besonders auch geeignet für:other-sme# 5.1.7. Strategische Auftragsvergabe Ziel der strategischen Auftragsvergabe: Keine strategische Beschaffung 5.1.9. Eignungskriterien Quellen der Eignungskriterien: Bekanntmachung Kriterium: Referenzen zu bestimmten Lieferungen Beschreibung des Eignungskriteriums: Bieterreferenzen (Anlage 03) (Mit dem Angebot; Mittels Eigenerklärung): Kriterium: Genehmigung oder Mitgliedschaft in einer bestimmten Organisation erforderlich für Dienstleistungsverträge Beschreibung des Eignungskriteriums: Eigenerklärung zur Eignung (Anlage 03) - - Mitgliedschaft in Berufsgenossenschaften - Eintragungen im Berufsregister - Eintragungen im Handelsregister - Umsatz der letzten drei abgeschlossenen Geschäftsjahre - Zahl der in den letzten 3 abgeschlossenen Geschäftsjahren jahresdurchschnittlich beschäftigten Arbeitskräfte - Zuverlässigkeitserklärungen (§ 122 ff. GWB) Kriterium: Referenzen zu bestimmten Lieferungen Beschreibung des Eignungskriteriums: Referenzleistungen (s. Anlage 03) - Referenzen werden in der Anlage 03 Eigenerklärung zur Eignung abgefragt. Als vergleichbare und zulässige Referenzen werden solche angesehen, die mit der zu vergebenden Leistung hinsichtlich der Art und des Umfangs vergleichbar sind und über einen ununterbrochenen Leistungszeitraum von einem Jahr innerhalb der letzten drei Jahre, ausgehend vom Zeitpunkt der Abgabefrist für das Angebot, erbracht worden sind. Die Leistung ist vergleichbar, wenn ein Enforcement-Trailer für ein Jahr ununterbrochen vermietet wurde. Es ist mindestens eine Referenz vorzulegen. Die Referenzangaben sind mindestens mit folgenden Angaben zu versehen: - Bezeichnung/Beschreibung des Auftrages - Leistungszeitraum - Auftragswert - Auftraggeber mit Kontaktdaten Kriterium: Genehmigung oder Mitgliedschaft in einer bestimmten Organisation erforderlich für Dienstleistungsverträge Beschreibung des Eignungskriteriums: Eigenerklärung Sanktionspaket Russland (Anlage 07) - Eigenerklärung zum Nichtvorliegen von Bezügen zu Russland gem. Art. 5 k) Abs. 1 der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 in der Fassung des Art. 1 Ziff. 23 der Verordnung (EU) 2022 /576 des Rates vom 08.04.2022 5.1.11. Auftragsunterlagen Sprachen, in denen die Auftragsunterlagen offiziell verfügbar sind: Deutsch Frist für die Anforderung zusätzlicher Informationen: 28/08/2026 23:59:59 (UTC+02:00) Osteuropäische Zeit, Mitteleuropäische Sommerzeit Internetadresse der Auftragsunterlagen: https://www.vergabe.metropoleruhr.de/VMPSatellite /notice/CXS0Y68YT18EPDAA/documents Ad-hoc-Kommunikationskanal: URL: https://www.vergabe.metropoleruhr.de/VMPSatellite/notice/CXS0Y68YT18EPDAA 5.1.12. Bedingungen für die Auftragsvergabe Bedingungen für die Einreichung: Elektronische Einreichung: Erforderlich Adresse für die Einreichung: https://www.vergabe.metropoleruhr.de/VMPSatellite/notice /CXS0Y68YT18EPDAA Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch Elektronischer Katalog: Nicht zulässig Varianten: Nicht zulässig Die Bieter können mehrere Angebote einreichen: Zulässig Frist für den Eingang der Angebote: 07/09/2026 14:00:00 (UTC+02:00) Osteuropäische Zeit, Mitteleuropäische Sommerzeit Dauer, während der das Angebot gültig bleiben muss: 60 Tage Informationen, die nach Ablauf der Einreichungsfrist ergänzt werden können: Nach Ermessen des Käufers können alle fehlenden Bieterunterlagen nach Fristablauf nachgereicht werden. Zusätzliche Informationen: Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen des § 56 Abs. 2, 3 VgV. Auftragsbedingungen: Die Auftragsausführung muss im Rahmen von Programmen für geschützte Beschäftigungsverhältnisse erfolgen: Nein Bedingungen für die Ausführung des Auftrags: Auf die sonstigen Eignungsbedingungen (s.o.) wird verwiesen Elektronische Rechnungsstellung: Erforderlich Aufträge werden elektronisch erteilt: ja Zahlungen werden elektronisch geleistet: ja 5.1.15. Techniken Rahmenvereinbarung: Keine Rahmenvereinbarung Informationen über das dynamische Beschaffungssystem: Kein dynamisches Beschaffungssystem 5.1.16. Weitere Informationen, Schlichtung und Nachprüfung Überprüfungsstelle: Vergabekammer Westfalen Informationen über die Überprüfungsfristen: Die Vergabestelle weist nachfolgend auf die zulässigen Rechtsbehelfe und durch einen Bieter einzuhaltenden Fristen hin. Statthafte Rechtsbehelfe sind gem. §§ 160 ff. GWB die Rüge sowie der Antrag auf Einleitung eines Nachprüfungsverfahrens vor der zuständigen Vergabekammer. Eine Rüge ist an die genannte Vergabestelle zu richten. Statthafter Rechtsbehelf ist gem. § 160 GWB der Antrag auf Einleitung eines Nachprüfungsverfahrens vor der zuständigen Vergabekammer. Der Antrag ist unzulässig, soweit: 1) Der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 GWB bleibt unberührt, 2) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden, 3) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden, 4) Mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind. Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrages nach § 135 Absatz 1 Nummer 2. § 134 Absatz 1 Satz 2 bleibt unberührt. Organisation, die zusätzliche Informationen über das Vergabeverfahren bereitstellt: Stadt Essen, Zentrales Vergabemanagement Organisation, die weitere Informationen für die Nachprüfungsverfahren bereitstellt: Stadt Essen, Zentrales Vergabemanagement Organisation, die Teilnahmeanträge entgegennimmt: Stadt Essen, Zentrales Vergabemanagement 8. Organisationen 8.1. ORG-0001 Offizielle Bezeichnung: Stadt Essen, Zentrales Vergabemanagement Registrierungsnummer: 05113-31001-15 Postanschrift: Rathaus, Porscheplatz 1 Stadt: Essen Postleitzahl: 45127 Land, Gliederung (NUTS): Essen, Kreisfreie Stadt (DEA13) Land: Deutschland Kontaktperson: Zentrales Vergabemanagement E-Mail: 11.Vergabe@essen.de Telefon: +49 201-8811410 Fax: +49 201-889111410 Internetadresse: https://www.essen.de/ Rollen dieser Organisation: Beschaffer Organisation, die zusätzliche Informationen über das Vergabeverfahren bereitstellt Organisation, die Teilnahmeanträge entgegennimmt 8.1. ORG-0002 Offizielle Bezeichnung: Stadt Essen, Zentrales Vergabemanagement Registrierungsnummer: 05113-31001-15 Postanschrift: Rathaus, Porscheplatz 1 Stadt: Essen Postleitzahl: 45127 Land, Gliederung (NUTS): Essen, Kreisfreie Stadt (DEA13) Land: Deutschland Kontaktperson: Zentrales Vergabemanagement E-Mail: 11.Vergabe@essen.de Telefon: +49 201-8811410 Fax: +49 201-889111410 Internetadresse: https://www.essen.de/ Rollen dieser Organisation: Organisation, die weitere Informationen für die Nachprüfungsverfahren bereitstellt 8.1. ORG-0003 Offizielle Bezeichnung: Vergabekammer Westfalen Registrierungsnummer: 02514111691 Postanschrift: Albrecht-Thaer-Straße 9 Stadt: Münster Postleitzahl: 48147 Land, Gliederung (NUTS): Münster, Kreisfreie Stadt (DEA33) Land: Deutschland E-Mail: vergabekammer@brms.nrw.de Telefon: +49 251411-1604 Fax: +49 251411-2165 Internetadresse: https://www.bezreg-muenster.de/ Rollen dieser Organisation: Überprüfungsstelle 8.1. ORG-0004 Offizielle Bezeichnung: Datenservice Öffentlicher Einkauf (in Verantwortung des Beschaffungsamts des BMI) Registrierungsnummer: 0204:994-DOEVD-83 Stadt: Bonn Postleitzahl: 53119 Land, Gliederung (NUTS): Bonn, Kreisfreie Stadt (DEA22) Land: Deutschland E-Mail: noreply.esender_hub@bescha.bund.de Telefon: +49228996100 Rollen dieser Organisation: TED eSender Informationen zur Bekanntmachung Kennung/Fassung der Bekanntmachung: 1d5bb27b-8776-4531-80de-e80c63442df8 - 01 Formulartyp: Wettbewerb Art der Bekanntmachung: Auftrags- oder Konzessionsbekanntmachung Standardregelung Unterart der Bekanntmachung: 16 Datum der Übermittlung der Bekanntmachung: 31/07/2026 07:57:55 (UTC+02:00) Osteuropäische Zeit, Mitteleuropäische Sommerzeit Sprachen, in denen diese Bekanntmachung offiziell verfügbar ist: Deutsch ABl. S Nummer der Ausgabe: 147/2026 Datum der Veröffentlichung: 03/08/2026 Referenzen: https://www.bezreg-muenster.de/ https://www.essen.de/ https://www.vergabe.metropoleruhr.de/VMPSatellite/notice/CXS0Y68YT18EPDAA https://www.vergabe.metropoleruhr.de/VMPSatellite/notice/CXS0Y68YT18EPDAA/documents http://icc-hofmann.net/NewsTicker/202608/ausschreibung-533664-2026-DEU.txt -------------------------------------------------------------------------------- Database Operation & Alert Service (icc-hofmann) for: The Office for Official Publications of the European Communities The Federal Office of Foreign Trade Information Phone: +49 6082-910101, Fax: +49 6082-910200, URL: http://www.icc-hofmann.de